Sonntag, 3. März 2013

Fraktionsdisziplin

was für ein Unwort, und was ist das eigentlich. Am einfachsten läst es sich am Beispiel des Betreuungsgelds (Herdprämie) erklären. Da trafen sich die Fraktionsspitze der Regierung, CDU CSU und FDP, und haben unter sich ausgemacht dass sie das Betreungsgeld einführen wollen. Die FDP war noch etwas skeptisch wurde aber mit dem streichen der Praxisgebühr erfolgreich bestochen. So sieht sachorientierte Politik aus. Das ganze wurde dann in ein Gesetz gegossen und dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt. Im Bundestag waren SPD Grüne und die Linke dagegen und es gab auch etliche Mitglieder aus CDU und FDP die dagegen waren. Jetzt kommt die Fraktionsdisziplin ins Spiel. Dabei wird den Abweichlern solange Druck gemacht bis sie auch dafür stimmen. Zum Beispiel mit Androhung des Mandatsverlusts bei der nächsten Bundestagswahl etc.

Kurz zusammengefasst kann man sagen, eine handvoll Spitzenpolitikern beschliesst was und der Rest darf brav die Hand heben. Kommt mir aus dem Geschichtsunterricht bekannt vor, nur da war es der rechte Arm der gehoben wurde.

CU Mike